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Haushaltsjahr 2022

Haushaltssatzung 2022 und Haushaltsbuch

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2022 wurde am 8. Februar 2022 in den Rat der Stadt Mechernich eingebracht.

Das Haushaltsjahr 2022 ist nach 2021 und 2022 das dritte Haushaltsjahr unter Corona-Bedingungen. Der Entwurf sieht einen leichten Überschuss in Höhe von 114.752 Euro vor, darin enthalten sind jedoch ca. 1.914 TEUR Isolierung coronabedingter Belastung. Ohne diese Isolierung würde der Haushalt einen Fehlbetrag in Höhe von 1.798.986 Euro ausweisen.

Steuererhöhungen sind im Jahr 2022 nicht geplant, und auch die Gebühren konnten nahezu konstant gehalten werden.

Der Haushalt 2022 ist geprägt durch wichtige und zukunftsweisende Investitionsvorhaben wie z.B. die Neubauten einer Grundschule, eines Kindergartens und einer Turnhalle in Firmenich / Obergartzem.

Der Haushalt 2022 soll am 15. März 2022 im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten und in der Ratssitzung am 5. April 2022 verabschiedet werden.


Haushaltsplan 2022  - Entwurf Teil 1

Haushaltsplan 2022 - Entwurf  Teil 2

Haushaltsjahr 2021

Nachtragssatzung 2021

Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, in Verbindung mit der Verordnung über besondere haushaltsrechtliche Verfahrensweisen aufgrund des Hochwassers Juli 2021, hat der Rat der Stadt Mechernich mit Beschluss vom 31. August 2021 folgende Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung vom 13. April 2021 erlassen:

Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2021

Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsbuch

Der Rat der Stadt Mechernich hat in seiner Sitzung am 13. April 2021 den Haushalt 2021 verabschiedet.

Die Erreichung des Haushaltsausgleichs bleibt das langfristig oberste Ziel. Nur mit einem ausgeglichenen Haushalt und einer dauerhaft gesicherten Haushaltsführung ist es möglich, die Umsetzung weiterer wichtiger gemeindeentwicklungspolitischer Ziele zu erreichen. 

Das Jahresergebnis 2021 wird sich gegenüber der Veranschlagung 2020 um -1.545.086,00 EUR auf -1.507.634 EUR verändern.

Darin enthalten sind jedoch bereits 4.054.098 EUR als außerordentlicher Ertrag im Rahmen der Bilanzierungshilfe. Dieser Ertrag dient dazu, die Belastungen aus der Pandemie zu isolieren und gibt den Kommunen Möglichkeit die Belastungen auf die kommenden Haushaltsjahre zu verteilen. Das nach der Veranschlagung der Bilanzierungshilfe ein negatives Jahresergebnis bleibt, zeigt dass auch ohne die Auswirkungen der Coronapandemie ein Haushaltsausgleich für das Jahr 2021 nicht zu erwarten ist.

Aufgrund der positiven Jahresergebnisse der letzten Jahre kann dieser Zuschussbedarf durch Entnahmen aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden und der Haushalt gilt nach § 75 (2) GO als ausgeglichen.

Auch in den Jahren der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 bis 2024 muss voraussichtlich mit negativen Ergebnissen gerechnet werden. Sollten sich die Ergebnisse in der vorliegenden Höhe entwickeln, wird die Ausgleichrücklage auch noch zur Deckung dieser Fehlbeträge ausreichen.

Risiken für die nächsten Jahre stellen weiterhin die externen Faktoren, wie z. B. die Kreisumlage und die konjunkturelle Entwicklung in Deutschland dar. Auch die weitere Entwicklung der Pandemie wird sich auf die zukünftigen Haushalte auswirken. Diese Faktoren kann die Stadt Mechernich selbst nicht beeinflussen und sind somit für den städtischen Haushalt nicht steuerbar und bergen ein großes finanzielles Risiko. 

Die Entwicklung des Schweizer Franken wird den Haushalt auch in den nächsten Jahren positiv oder negativ beeinflussen. Bei einem Erstarken des Euros besteht hier eine Chance in den nächsten Jahren Erträge für den Haushalt zu generieren. Im Rahmen der Haushaltsplanung wurden weder positive noch negative Währungseffekte eingeplant.

Haushaltsplan 2021 Teil 1

Haushaltsplan 2021 Teil 2

Haushaltsjahr 2020

Jahresabschluss

Der Rat der Stadt Mechernich hat gem. § 96 Abs. 1 Satz 1 GO NW mit Beschluss vom 8. Februar 2022 den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020 festgestellt.
Das Haushaltsjahr 2020 schließt mit einer Bilanzsumme in Höhe von 243.437.418,02 EUR und einem Überschuss in Höhe von 3.3.059.285,47 EUR ab. Der Jahresüberschuss wird gem. § 96 Abs. 1 Satz 2 GO NW der Ausgleichsrücklage zugeführt.
Da laut Prüfungsfeststellung keine Einwände gegen die Haushaltsführung des Bürgermeisters erhoben wurden, wurde dem Bürgermeister gemäß § 96 Abs. 1 Satz 5 GO NW Entlastung erteilt.
Der Jahresabschluss der Stadt Mechernich für das Haushaltsjahr 2020 mit seinen Anlagen wird im Rathaus der Stadt Mechernich, Bergstraße 1, 53894 Mechernich, Zimmer 251, jeweils während der allgemeinen Öffnungszeiten bis zur Feststellung des Jahresabschlusses 2021 zur Einsichtnahme verfügbar gehalten und steht unter unten aufgeführter PDF-Datei zur Verfügung.

Prüfung der Jahresrechnung 2020


Beteiligungsbericht

Die Stadt Mechernich hat gem. § 117 der Gemeindeordnung (GO) NRW einen Beteiligungsbericht zu erstellen, wenn sie unter den Voraussetzungen des § 116a GO von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses befreit ist.
Die Stadt Mechernich ist gem. § 116a GO von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses befreit.
Der Beteiligungsbericht 2020 informiert über die unmittelbaren und mittelbaren Unternehmensbeteiligungen der Stadt Mechernich. Die verwendeten wirtschaftlichen Daten beruhen auf den im Laufe des Jahres 2021 festgestellten Abschlüssen für das Geschäftsjahr 2020 bzw. auf die zuletzt vorliegenden Jahresabschlüsse der Beteiligungen.
 

Beteiligungsbericht 2020

Haushaltsjahr 2019

Jahresabschluss

Der Rat der Stadt Mechernich hat gem. § 96 Abs. 1 Satz 1 GO NW mit Beschluss vom 8. Dezember 2020 den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2019 festgestellt.

Das Haushaltsjahr 2019 schließt mit einer Bilanzsumme in Höhe von 232.771.955,58 EUR und einem Überschuss in Höhe von 3.890.656,85 EUR ab. Der Jahresüberschuss wird gem. § 96 Abs. 1 Satz 2 GO NW der Ausgleichsrücklage zugeführt.

Da laut Prüfungsfeststellung keine Einwände gegen die Haushaltsführung des Bürgermeisters erhoben wurden, wurde dem Bürgermeister gemäß § 96 Abs. 1 Satz 5 GO NW Entlastung erteilt.
Der Jahresabschluss der Stadt Mechernich für das Haushaltsjahr 2019 mit seinen Anlagen wird im Rathaus der Stadt Mechernich, Bergstraße 1, 53894 Mechernich, Zimmer 251, jeweils während der allgemeinen Öffnungszeiten bis zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 zur Einsichtnahme verfügbar gehalten und steht unter unten aufgeführter PDF-Datei zur Verfügung.

Der Ergebnishaushalt 2019 schließt gegenüber dem Haushaltsjahr 2018 nochmals mit einem höheren Überschuss ab. Ursächlich sind hierbei die im Jahr 2019 gute konjunkturelle Lage und damit verbundene Steuermehrerträge. Auch die Erträge aus Grundstücksverkäufen haben maßgeblich zu dem positiven finanziellen Ergebnis beigetragen.

Aufgrund der Corona-Pandemie ist in nächsten Jahren allerdings nicht mit positiven Haushaltsabschlüssen zu rechnen.

Prüfung der Jahresrechnung 2019

Haushaltsjahr 2018

Jahresabschluss

Der Rat der Stadt Mechernich hat gem. § 96 Abs. 1 Satz 1 GO NW a.F. mit Beschluss vom 10. Dezember 2019 den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 festgestellt. Das Haushaltsjahr 2018 schließt mit einer Bilanzsumme in Höhe von 235.239.071,99 EUR und einem Überschuss in Höhe von 2.736.889,15 EUR ab. Der Jahresüberschuss wird gem. § 96 Abs. 1 Satz 2 GO NW a.F. der Ausgleichsrücklage zugeführt.

Da laut Prüfungsfeststellung keine Einwände gegen die Haushaltsführung des Bürgermeisters erhoben wurden, wurde dem Bürgermeister gemäß § 96 Abs. 1 Satz 4 GO NW a.F. Entlastung erteilt.

Der Jahresabschluss der Stadt Mechernich für das Haushaltsjahr 2018 mit seinen Anlagen wird im Rathaus der Stadt Mechernich, Bergstraße 1, 53894 Mechernich, Zimmer 251, jeweils während der allgemeinen Öffnungszeiten bis zur Feststellung des Jahresabschlusses 2019 zur Einsichtnahme verfügbar gehalten und steht unter unten aufgeführter PDF-Datei zur Verfügung.

Prüfung der Jahresrechnung 2018

Haushaltsjahr 2017

Jahresabschluss

Der Rat der Stadt Mechernich hat gem. § 96 Abs. 1 Satz 1 GO NW mit Beschluss vom 11. Dezember 2018 den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 festgestellt. Das Haushalts¬jahr 2017 schließt mit einer Bilanzsumme in Höhe von 228.148.309,88 EUR und einem Überschuss in Höhe von 2.859.346,92 EUR ab. Der Jahresüberschuss wird gem. § 96 Abs. 1 Satz 2 GO NW der Ausgleichsrücklage zugeführt.

Da laut Prüfungsfeststellung keine Einwände gegen die Haushaltsführung des Bürgermeisters erhoben wurden, wurde dem Bürgermeister gemäß § 96 Abs. 1 Satz 4 GO NW Entlastung erteilt.

Der Jahresabschluss der Stadt Mechernich für das Haushaltsjahr 2017 mit seinen Anlagen wird im Rathaus der Stadt Mechernich, Bergstraße 1, 53894 Mechernich, Zimmer 251, jeweils während der allgemeinen Öffnungszeiten bis zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018 zur Einsichtnahme verfügbar gehalten und steht unter unten aufgeführter PDF-Datei zur Verfügung.

Prüfung der Jahresrechnung 2017

Haushaltsjahr 2016

Jahresabschluss

Der Rat der Stadt Mechernich hat gem. § 96 Abs. 1 Satz 1 GO NW mit Beschluss vom 12. Dezember 2017 den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 festgestellt. Das Haushaltsjahr 2016 schließt mit einer Bilanzsumme in Höhe von 216.322.662,27 EUR und einem Überschuss in Höhe von 530.656,36 EUR ab. Der Jahresüberschuss wird gem. § 96 Abs. 1 Satz 2 GO NW der Ausgleichsrücklage zugeführt.
Da laut Prüfungsfeststellung keine Einwände gegen die Haushaltsführung des Bürgermeisters erhoben wurden, wurde dem Bürgermeister gemäß § 96 Abs. 1 Satz 4 GO NW Entlastung erteilt.

Der Jahresabschluss der Stadt Mechernich für das Haushaltsjahr 2016 mit seinen Anlagen wird im Rathaus der Stadt Mechernich, Bergstraße 1, 53894 Mechernich, Zimmer 251, jeweils während der allgemeinen Öffnungszeiten bis zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 zur Einsichtnahme verfügbar gehalten und steht unter unten aufgeführter PDF-Datei zur Verfügung.

Prüfung der Jahresrechnung 2016 (pdf, 4 MB)

 

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Dezernent, Stadtkämmerer, Fachbereichsleiter 5 - Finanzen, Steuerung, Politik / Zi.:212
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