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Seit 2015 macht die Stadtverwaltung Mechernich „blau“: Die Entwicklung der Haushaltsdefizite ist im sechsten Haushaltsjahr hintereinander eine „Entwicklung der Haushaltsüberschüsse“. Screenshot: Kirsten Röder/pp/Agentur ProfiPress

„Überschuss trotz Covid 19“

01.07.2021

Vorläufiger Jahresabschluss 2020 endet bei der Stadt Mechernich trotz Corona-Belastungen mit einem Plus von drei Millionen – Dezernent Ralf Claßen berichtet dem Stadtrat

Mechernich – Das sechste Haushaltsjahr hintereinander legte Dezernent und Kämmerer Ralf Claßen dem Stadtrat einen, wenn auch noch vorläufigen, positiven Jahresabschluss vor. Das Jahr 2020 schloss der „Finanzminister“ der Stadtverwaltung Mechernich statt der erwarteten plus 40.000 Euro mit einem Jahresüberschuss von drei Millionen ab.

Ursächlich war in der Hauptsache eine satte Gewerbesteuer-Nachzahlung, die aus den gut gelaufenen Geschäftsjahren 2017 bis 2019 einer Firma herrührt, so Teamleiter Stefan Mannz zum Mechernicher „Bürgerbrief“. So konnten 9,5 statt der aufgrund der Coronapandemie erwarteten sechs bis sieben Millionen Euro erzielt werden.

Hinzu kam eine günstige Zinsentwicklung und das Covid-19-Isolierungsgesetz, nach dem auch die Stadt Mechernich verpflichtet ist, ihre Belastungen von 1,3 Millionen durch die Corona-Pandemie haushaltsrechnerisch zu neutralisieren, um sie ab dem Jahr 2025 abzuschreiben.

Außerdem habe man im Rathaus „sehr wirtschaftlich gearbeitet“. „Wir schämen uns natürlich nicht für das gute Haushaltsergebnis“, flachste Kämmerer Claßen, welches selbst unter Berücksichtigung der Corona-Mehrbelastungen noch mit einem satten Plus von knapp 1,8 Millionen abschließen würde.



„Wir schämen uns natürlich nicht für das gute Haushaltsergebnis“, flachste Dezernent und Kämmerer Ralf Claßen, hier mit dem Ersten Beigeordneten Thomas Hambach im Vordergrund. Selbst bei Berücksichtigung der Corona-Belastungen würden noch knapp zwei Millionen übrigbleiben. Foto: Manfred Lang/pp/Agentur ProfiPress

9,5 Mio Gewerbesteuer

 

Gleichzeitig warnte der gebürtige Kalenberger allerdings vor Euphorie: „Wir werden uns 2021 über ganz andere Zahlen unterhalten müssen!“ Womit er nicht nur ein Absinken der Gewerbesteuereinnahmen von 9,5 auf 6,8 Millionen meinte, sondern auch weiter steigende Mehrausgaben durch Corona.

2020 mussten zum Beispiel pandemiebedingt Mindereinnahmen der Eifel-Therme Zikkurat von über 600.000 Euro aufgefangen werden, Reinigung, Desinfektionsmittel, Plexiglasscheiben, Co2-Kontrollgeräte und dergleichen schlugen mit knapp 300.000 Euro zu Buche. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer der Bürger sank um 423.000 Euro, die Vergnügungssteuer um 90.000.

„Die Liquidität verschlechtert sich insgesamt“, prophezeite Claßen den Ratsfraktionen. Die Verschuldung wird, auch bei langfristigen Investionsdarlehen steigen, der Kämmerer verwies allerdings gleichzeitig auf erhebliche Investitionen für zehn neue Kindergartengruppen, den Anbau an die florierende städtische Gesamtschule und den geplanten Neubau einer Grundschule in Firmenich.

Die größten Erträge erwirtschaftete die Stadt 2020 trotz Corona-Einbruch durch den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ihrer Bürger in Höhe von 12,6 Millionen, gefolgt von zehn Millionen Schlüsselzuweisungen des Landes NRW und 9,5 Millionen Gewerbesteuer. 5,3 Millionen spülte die Grundsteuer B in die Stadtkasse, 2,4 Millionen erlöste die Kämmerei durch Grundstücksverkäufe.



Das Diagramm aus dem Powerpoint-Vortrag von Ralf Claßen zeigt die Entwicklung des Eigenkapitals der Stadt Mechernich während sechs Haushaltsjahren. Screenshot: Manfred Lang/pp/Agentur ProfiPress

21,5 Millionen Euro Kreisumlage

 

Den größten Aderlass verpasste der Stadt einmal mehr der Kreis Euskirchen durch die Kreisumlage in Höhe von 21,5 Millionen Euro. Das ist der auf die elf kreisangehörigen Städte und Gemeinde umgelegte „Beitrag“ an den Gemeinschaftsaufgaben, die diese Gebietskörperschaft für ihre „Mitglieder“ erledigt und berechnet.

Die Personalkosten für die etwa 170 städtischen Bediensteten schlugen mit knapp acht Millionen, die Abschreibungen mit knapp sechs Millionen zu Buche. Das Eigenkapital steigerte sich in den sechs positiv abgeschlossenen Haushaltsjahren 2015 bis 2020 von knapp 40 auf 53 Millionen Euro.

Gleichzeig verringerte sich der Schuldenstand von 80 auf 77 Millionen für den Kernhaushalt. Die Investitionskredite stiegen zwischen 2015 und 2020 von 40 auf 43 Millionen. Allerdings betrug das Kreditvolumen 2020 fast fünf Millionen mehr als im Jahr davor, weshalb Ralf Claßen den Stadtrat warnte: „Der Schuldenstand wird sich erhöhen!“

Rund 30 Millionen sind so genannte „rentierliche Schulden“, die aus Investitionen herrühren, die den „Wert der Stadt“ insgesamt steigern oder einen Ertrag im Haushalt generieren, zum Beispiel für den „Sunpark Kalenberg“, weitere Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden oder Ausleihungen an das Unternehmen „Energie Mechernich“.

Insgesamt versicherte der Dezernent und Kämmerer: „Wir sind auf einem guten Weg – wie ein Kaufmann!“ Der Stadtrat nahm Claßens Bericht wohlwollend zur Kenntnis und verwies den Jahresabschluss zur Prüfung einstimmig an den Rechnungsprüfungsausschuss.

pp/Agentur ProfiPress



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