Kommunalwahl

in NRW am Sonntag, dem 30. August 2009

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Alle Ergebnisse der Kommunalwahlen 2009 im Wahlgebiet der Stadt Mechernich finden Sie hier.

Hier finden Sie Informationen und Bekanntmachungen zur Kommunalwahl 2009:


unter Nr. 1.:
Einteilung des Wahlgebietes (Stadt Mechernich) in Wahlbezirke

unter Nr. 2.:
Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen
(Wahlvorschläge konnten bis zum 13. Juli 2009 beim Wahlleiter der Stadt Mechernich eingereicht werden).

unter Nr. 3.:
Einteilung des Wahlgebietes (Kreis Euskirchen) in Wahlbezirke

unter Nr. 4.:
Aktuelle Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes
(Wegfall Stichwahl / Rechtmäßigkeit des KW-Wahltermins 30.8.2009)

unter Nr. 5. bis 8. 11.13. 14.:
Amtliche Bekanntmachungen
- Unterrichtung der von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten Unionsbürger (Nr. 5)
- Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis (Nr. 6)
- Zugelassene Wahlvorschläge (Nr. 7)
- Wahlbekanntmachung (Nr. 8)
- Zusammentritt der Briefwahlvorstände (Nr. 11)
- Ergebnisse der Wahl des Rates und der Bürgermeisterwahl (Nr. 13)
- Gültigkeit der Wahl der Vertretung und des Bürgermeisters der Stadt Mechernich (Nr. 14)

unter Nr. 9.:
Einrichtung eines Info-Dienstes zur Bekanntgabe der Gemeindewahlergebnisse

unter Nr. 10.:
Presseinformation der Kreisverwaltung Euskirchen
(Briefwahl / Informationsveranstaltung im Kreishaus / Internet)

unter Nr. 12.:
Information des Wahlamtes der Stadt Mechernich
(zur Briefwahl)

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1.
Kommunalwahlen 2009;
Einteilung des Wahlgebietes (Stadt Mechernich) in Wahlbezirke

Der Wahlausschuss der Stadt Mechernich hat in seiner 1. Sitzung am 26. August 2008 das Wahlgebiet (Stadt Mechernich) im Hinblick auf die Kommunalwahlen im Jahre 2009 in folgende 16 Wahlbezirke eingeteilt:

Einteilung des Wahlgebietes (Stadt Mechernich) (pdf, 26 KB)

(Die v.g. Einteilung vom 27.8.2008 wurde im Amtsblatt der Stadt Mechernich Nr. 35/2008 am 29.8.2008 öffentlich bekannt gemacht.)

Berichtigung der Öffentlichen Bekanntmachung über die Einteilung des Wahlgebietes (Stadt Mechernich) in Wahlbezirke für die Kommunalwahlen 2009 in NRW vom 27.8.2009  (pdf)

(Die v.g. Berichtigung wurde im Amtsblatt der Stadt Mechernich Nr. 22/2009 am 29.5.2009 öffentlich bekannt gemacht.)

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Hinweis der Verwaltung:
Wahlvorschläge konnten bis zum 48. Tag vor der Wahl, 18.00 Uhr (Ausschlussfrist) - dies war beim Kommunalwahltermin 30.8.2009 der 13. Juli 2009 - beim Wahlleiter der Stadt Mechernich eingereicht werden. Nachstehend sind die Öffentlichen Bekanntmachungen ersichtlich, die im Mechernicher Bürgerbrief, zugleich Amtsblatt für die Stadt Mechernich, veröffentlicht wurden:


Kommunalwahlen im Jahr 2009; Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin und der Vertretung der Stadt Mechernich
(pdf, 39 KB)

(Die v.g. Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen vom 29. August 2008 wurde im Amtsblatt der Stadt Mechernich Nr. 37/2008 am 12. September 2008 öffentlich bekannt gemacht.)

Ergänzende Bekanntmachung vom 15.1.2009 zur Öffentlichen Bekanntmachung "Kommunalwahlen im Jahr 2009; Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin und der Vertretung der Stadt Mechernich vom 29.8.2008" 
(pdf)

(Die v.g. Ergänzende Bekanntmachung wurde im Amtsblatt der Stadt Mechernich Nr. 4/2009 am 23. Januar 2009 öffentlich bekannt gemacht.)

Änderung der Öffentlichen Bekanntmachung "Kommunalwahlen im Jahr 2009; Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin und der Vertretung der Stadt Mechernich" vom 29.8.2008 und der Ergänzenden Bekanntmachung zur v.g. Öffentlichen Bekanntmachung vom 15.1.2009
(pdf)

(Die v.g. Bekanntmachungsänderung wurde im Amtsblatt der Stadt
Mechernich Nr. 12/2009 am 20. März 2009 öffentlich bekannt gemacht.)

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3.
Bekanntmachung des Kreises Euskirchen über die Einteilung des Wahlgebietes Kreis Euskirchen in 23 Wahlbezirke für die Wahlen des Kreistags und des Landrats (Kreiswahlen) 2009

Bekanntmachung des Kreises Euskirchen über die Einteilung des Wahlgebietes Kreis Euskirchen in 23 Wahlbezirke für die Wahlen des Kreistags und des Landrats (Kreiswahlen) 2009 (pdf)

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4.
Aktuelle Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes NRW 

Der Verfassungsgerichtshof NRW hat am Dienstag, 26. Mai 2009, die Verfassungsmäßigkeit des Wegfalls der Stichwahl und die Rechtmäßigkeit des Wahltermins 30. August 2009 für die Kommunalwahl bestätigt.  
Nähere Informationen erhalten Sie auf der Homepage des Verfassungsgerichtshofs unter  

www.vgh.nrw.de/presse/presse.htm

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5.
Amtliche Bekanntmachung - Unterrichtung der gem. § 23 Meldegesetz NRW (MG NRW) von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten Unionsbürgerinnen und Unionsbürger über ihr Wahlrecht für die Wahl des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Mechernich sowie des Landrates und der Vertretung des Kreises Euskirchen am 30. August 2009 - gem. § 12 Abs. 7 KWahlO  (pdf)

(Die v.g. Bekanntmachung wurde im Amtsblatt der Stadt Mechernich Nr. 30/2009 am 24. Juli 2009 öffentlich bekannt gemacht.)



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6.
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen zu den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am 30. August 2009   (pdf)

(Die v.g. Bekanntmachung wurde im Amtsblatt der Stadt Mechernich Nr. 28/2009 am 10. Juli 2009 öffentlich bekannt gemacht.)



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13.
Bekanntmachung der Ergebnisse der Wahl des Rates und der Bürgermeisterwahl der Stadt Mechernich am 30.8.2009   (pdf)

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Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht

In der Stadt Mechernich werden für die Kommunalwahlen am Sonntag, dem 30. August 2009, und für die Bundestagswahl am Sonntag, 27. September 2009, wieder viele Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt. Neben den städtischen Bediensteten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern anderer Behörden und Parteimitgliedern benötigen wir auch wieder die Mithilfe unserer Bürgerinnen und Bürger.

Das Wahlamt der Stadt Mechernich ruft deshalb dazu auf, sich als freiwillige Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die v.g. Wahlen zu melden.

Bei der Tätigkeit als Wahlhelferin bzw. Wahlhelfer handelt es sich um eine ehrenamtliche Tätigkeit, die mit 21 EUR pro Wahltag vergütet wird.

Die wesentlichen Aufgaben des Wahlvorstandes sind
- die Abwicklung des „Wahlgeschäftes“ am Wahltag (u.a. Entgegennahme der Wahlbenachrichtigungskarten, Prüfung der Eintragung im Wählerverzeichnis, Stimmzettelausgabe) und
- die Ermittlung des Wahlergebnisses im Wahl-/Stimmbezirk.

Die Wahllokale sind an den o.g. Wahltagen jeweils von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet. Alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer treffen sich morgens um 7.30 Uhr in ihrem Wahllokal und können einen Schichtdienst vereinbaren. Sie müssen nämlich nicht den ganzen Tag im Wahllokal sitzen; der Wahlvorstand ist groß genug, um eine Vormittagsschicht und eine Nachmittagsschicht zu bilden. Lediglich ab 18.00 Uhr muss das gesamte Team zur Auszählung der Stimmen wieder anwesend sein.
Als Wahlhelferinnen bzw. Wahlhelfer können nur Wahlberechtigte tätig werden, d.h. bei der

Kommunalwahl:
Personen, die am Wahltag (30. August 2009) Deutsche oder Unionsbürger (d.h. die Staatsangehörigkeit eines der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union besitzen) sind und das 16. Lebensjahr vollendet haben;

Ausgeschlossene Personen:

- Bewerberinnen/Bewerber für das Amt des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin oder des Landrates/der Landrätin können nicht Mitglied eines Wahlvorstandes sein.

- Andere Wahlbewerberinnen/Wahlbewerber dürfen nicht Mitglied eines Wahlvorstandes in dem Wahlbezirk sein, in dem sie aufgestellt sind (Wahlbezirksbewerberinnen/Wahlbe-zirksbewerber) oder ihre Wohnung haben (auf Reservelisten aufgestellte Bewerber-innen/Bewerber)

- Die Beisitzerinnen/Beisitzer und stellvertretenden Beisitzerinnen/Beisitzer des im Hinblick auf die Kommunalwahlen im Lande NRW im Jahre 2009 gebildeten Wahlaussschusses

und bei der

Bundestagswahl:
alle Deutschen, die am Wahltag (= 27. September 2009) das 18. Lebensjahr vollendet haben.

Wenn Sie Interesse haben, als Wahlhelferin bzw. Wahlhelfer in einem Wahlvorstand mitzuwirken, dann melden Sie sich bitte baldmögl. beim Wahlamt der Stadt Mechernich:

Frau Manuela  C r e m e r
Tel. 02443/49-4003 
Fax: 02443/49-5003
E-Mail: m.cremer@mechernich.de

Für Ihre Bereitschaft sei Ihnen bereits heute ein herzliches Dankeschön gesagt.